Planen, Bauen und Wohnen
Lösungen nicht zerreden
23.11.2005
Paderborn (IP). 'Wir suchen derzeit im Gespräch mit allen Beteiligten nach Lösungen. Da hilft es wenig, wenn Lösungsansätze öffentlich gemacht werden und die, die am meisten davon betroffen sind, davon aus der Zeitung erfahren'. Enttäuscht über dieses Vorgehen der Paderborner Stadion Gesellschaft zeigte sich Bürgermeister Heinz Paus. Sie hatte eine denkbare in der internen Diskussion befindliche Übergangslösung der Stellplatzfrage in die Öffentlichkeit gebracht. Lösungen könne man auch zerreden und durch solch unprofesssionelles Agieren im Vorfeld schon kaputt machen.
Klar distanziert sich Heinz Paus von dem Vorwurf, der Baustopp sei zu eilfertig erlassen worden. 'Wir sind rechtstreu und haben die Auflagen des Oberverwaltungsgerichtes umgehend umzusetzen'. Im Übrigen habe die Stadt nach Anhörung des Anwalts der Anwohner und auf Wunsch der Betreibergesellschaft unaufschiebbare Sicherheitsmaßnahmen am Stadion nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster noch zugelassen. Sollte aus Sicherheitsgründen hier noch Handlungsbedarf bestehen, müsse darüber gesprochen werden. Einer begrenzten Aufhebung des Baustopps werde man nicht nachkommen.
Paus hält es für nicht hilfreich, wenn jetzt aus finanziellen Gründen heraus Druck auf die Stadt ausgeübt wird. 'Wir prüfen, ob aus den bestehenden Verträgen ein Rechtsanspruch auf den städtischen Zuschuss besteht', so Paus. Eine unabdingbare Voraussetzung für die Auszahlung sei jedoch die Finanzierungszusage der Banken gewesen. Auch die hätten bisher nicht gezahlt.
Paus, der in den letzten Tagen selbst wiederholt den Dialog mit dem Anwalt der Anlieger gesucht hat, will versuchen diese auf jeden Fall in die Lösung des Problems einzubeziehen. 'Wir können nur erfolgreich sein, wenn die Interessen aller Beteiligten beachtet werden', so Paus.
Klar distanziert sich Heinz Paus von dem Vorwurf, der Baustopp sei zu eilfertig erlassen worden. 'Wir sind rechtstreu und haben die Auflagen des Oberverwaltungsgerichtes umgehend umzusetzen'. Im Übrigen habe die Stadt nach Anhörung des Anwalts der Anwohner und auf Wunsch der Betreibergesellschaft unaufschiebbare Sicherheitsmaßnahmen am Stadion nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster noch zugelassen. Sollte aus Sicherheitsgründen hier noch Handlungsbedarf bestehen, müsse darüber gesprochen werden. Einer begrenzten Aufhebung des Baustopps werde man nicht nachkommen.
Paus hält es für nicht hilfreich, wenn jetzt aus finanziellen Gründen heraus Druck auf die Stadt ausgeübt wird. 'Wir prüfen, ob aus den bestehenden Verträgen ein Rechtsanspruch auf den städtischen Zuschuss besteht', so Paus. Eine unabdingbare Voraussetzung für die Auszahlung sei jedoch die Finanzierungszusage der Banken gewesen. Auch die hätten bisher nicht gezahlt.
Paus, der in den letzten Tagen selbst wiederholt den Dialog mit dem Anwalt der Anlieger gesucht hat, will versuchen diese auf jeden Fall in die Lösung des Problems einzubeziehen. 'Wir können nur erfolgreich sein, wenn die Interessen aller Beteiligten beachtet werden', so Paus.
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