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Detmold: Die MVA ist genehmigungsfähig

Enttäuschung im Rathaus und in der Bürgerinitiative - Nur Veränderungssperre kann noch helfen

11.11.2008
MVA-Gegner kritisieren eine zu enge Nähe zwischen Bezirksregierung und KMG als MVA-Planerin. Detmold informierte die KMG vier Wochen, bevor die Stadt Post bekam. Links KMG-Sprecherin Dr. Andrea Versteyl, rechts Dezernent Wolf-Christian Denkhaus von der Bezirksregierung.

Von Karl Pickhardt (Text und Foto)

Paderborn (WV). Die geplante Müllverbrennungsanlage im Gewerbegebiet Mönkeloh ist in Paderborn grundsätzlich genehmigungsfähig. Das hat die Bezirksregierung der Stadt Paderborn jetzt auch offiziell mitgeteilt.

Damit haben sich offenbar Befürchtungen vieler MVA-Gegner bewahrheitet, dass Detmold von einer Genehmigung der MVA ausgeht. Gegen die MVA haben sich in und um Paderborn 45 000 Menschen ausgesprochen. Jetzt kann nur noch die vom Stadtrat Paderborn verhängte Veränderungssperre in Mönkeloh das müllbefeuerte Heizkraftwerk verhindern.
Bürgermeister Heinz Paus ist von der Mitteilung der Bezirksregierung tief enttäuscht: »Vor dem Hintergrund der Vielzahl der bei den Erörterungsterminen vorgebrachten Mängeln ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar, zumal sie von der Bezirksregierung nicht begründet wurde«.
Verstimmt ist der Bürgermeister auch darüber, dass die Kraftwerksgesellschaft Mönkeloh (KMG) als MVA-Planerin bereits am 9. Oktober über die Genehmigungsfähigkeit informiert worden sei. Vier Wochen später erhält auch die Stadt Paderborn diese Nachricht - allerdings erst auf eigene Nachfrage.
Auf scharfe Kritik stößt auch in der Bürgerinitiative »Keine MVA in Mönkeloh« die jetzt auch offiziell bekannt gewordene Genehmigungsfähigkeit. Initiativen-Sprecher Jürgen Wrona verlangt sofortige Akteneinsicht in Detmold. »Ohne Not ist die Regierungspräsidentin eingeknickt«, sagte Wrona. Dabei stünden noch wichtige Fragen wie das Bahnrecht aus. Auf dem MVA-Gelände befindet sich noch ein Stichgleis, das von der KMG bereits überplant worden sei.
Nach der Mitteilung aus der Bezirksregierung gilt im Paderborner Rathaus jetzt alle Aufmerksamkeit der Veränderungssperre, die alle Bauvorhaben in Mönkeloh für zwei Jahre auf Eis legt. Die KMG hat bei der Stadt eine Ausnahmegenehmigung beantragt: Darüber will der Stadtrat in seiner mit Spannung erwarten Sitzung am 4. Dezember entscheiden.

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